Kommunal- und Europawahlen im Harzkreis

Am 25. Mai 2014 fanden in Sachsen-Anhalt die Wahlen für die Kommunalparlamente, Kreistage und das Europaparlament statt. Der Kreistag wird für fünf Jahre gewählt, wegen der Kreisgebietsreform in Sachen-Anhalt wurde die erste Amtsperiode des Kreistages des Landkreises Harz (2007 bis 2014) von 5 Jahren auf 7 Jahre verlängert.

Wahl zum Kreistag Harz

Bei der Kreistagswahl konnte die NPD mit 5 266 Stimmen ein Ergebnis von 2,3 % für sich verbuchen. Dabei sank ihr Stimmenanteil im Vergleich zur Kreistagswahl 2007 um 1,2 % (2007 noch 3,6 %). So sitzt mit Michael Grunzel in Zukunft nur noch ein NPD-Mitglied im Kreistag Harz. Das ist vor dem Hintergrund, dass die Partei, die mit finanziell wie personell knappen Kapazitäten vor der Wahl keine großen Sprünge machen konnte, noch relativ viel. Im Jahr 2007 waren es mit Michael Schäfer und Tobias Anders (legte im Oktober 2012 sein Mandat nieder und wurde durch den Hederslebener Taxiunternehmer Hans-Jürgen Kuhn ersetzt) noch zwei Kandidaten der rechten Partei. Am höhesten waren die Stimmenanteile für die NPD in Ditfurt mit 5,3 % und in Schwanebeck mit 5,4 %. Die „Alternative für Deutschland“ (AFD), deren großes Thema vor allem die EU ist, konnte nur 1 542 Stimmen holen (Anteil von 0,7 %) und wird somit nicht im neuen Kreistag vertreten sein.

Wahl des Europaparlaments

Für die Wahl zum Europaparlament erreichte die NPD mit 1 494 Stimmen im Landkreis Harz insgesamt 2,0 % (entspricht etwa dem Landesdurchschnitt von 2,1 %). Hier konnte die AFD, die auf besonders vielen Plakaten und Aufstellern ihre nationalistischen Positionen bewarb, mit 4 121 Stimmen 5,5 % erzielen (leicht unter Landesdurchschnitt von 6,3 % und Bundesdurchscnitt von 7,0 %). 280 Menschen wählten die Republikaner (0,4 %, 1,3 % bei der Europawahl 2009) und 48 die rechte Partei „Pro NRW“.

Wahlen zu Orts- und Stadträten

Michael Grunzel wird neben seinem Kreistagsmandat auch noch einen Sitz im Halberstädter Stadtrat besetzen. Für Mitkandidaten Thorsten Fleischmann hatte es wegen der mangelnden finanziellen Mittel nichteinmal für personalisierte Flyer gereicht.
Damit verliert die NPD in Halberstadt einen Sitz. In Quedlinburg konnte der NPD-Kandidat Matthias Brink seinen Sitz verteidigen. In Wernigerode wird, nachdem Michael Schäfer seit 2009 mit im Stadtrat saß, aber bei der aktuellen Wahl nicht mehr antrat, kein Kommunalabgeordneter der rechten Partei vertreten sein.

Insgesamt wird sich also wenig ändern. Außer Anfragen zu stellen werden die beiden NPD-Kommunalpolitiker kaum Handlungsmöglichkeiten haben. Das war in der Vergangenheit vor allem daran abzulesen, dass die Mandatsträger der NPD durch Abwesenheit glänzten. Michael Grunzel wird die monatlichen Aufwandsentschädigungen, Mitglieder des Kreistags erhalten 160 Euro und Stadtratsmitglieder 128 Euro, gut gebrauchen können.