Keine Provokationen vor der ZASt – „Die Rechte Sachsen-Anhalt“ muss Kundgebungsort verlegen

Am vergangenen Samstag, dem 30.05.2015 führte „Die Rechte Sachsen-Anhalt“ eine Kundgebung in Halberstadt durch. Die nächste Versammlung ist schon für Freitag angekündigt.

Unter dem Motto „Gegen neue Asylantenheime” wollten die Neonazis ursprünglich vor der „Zentralen Anlaufstelle für Asylbewerber“ (ZASt), ca. 2km außerhalb der Stadt demonstrieren. Wegen Auflagen der Versammlungsbehörde fand letztendlich die im Vorfeld nicht öffentlich beworbene Kundgebung auf dem Fischmarkt im Zentrum Halberstadts statt, an der ca. 40 Rechte teilnahmen.

Neben dem Anmelder und Kreisvorsitzenden Ulf Ringleb, seit Kurzem auch Landesgeschäftsführer von „Die Rechte“, hielten Marcel Kretschmer (stellvertretender Vorsitzender „Die Rechte Harz“), Johannes Welge (Vorsitzender „Die Rechte Hildesheim“) und ein Vertreter der „Europäischen Aktion Thüringen“ Redebeiträge. Die Faschisten versuchten Flyer der „Europäischen Aktion“ und von „Die Rechte Harz“ zu verteilen. Bei der „Europäischen Aktion“ handelt es sich um eine 2010 in der Schweiz gegründete Gruppierung, die sich bemüht, ein europaweites Netzwerk von Holocaustleugnern und Neonazis zu bilden.
Nach ungefähr einer Stunde bewegten sich die Neonazis als spontane Demonstration zum Hauptbahnhof. Die Teilnehmenden kamen aus dem Harzkreis, Magdeburg, Halle, Nordhausen und Hildesheim. Auffällig war, wie schon beim „Trauermarsch“ im April, dass verhältnismäßig wenige Neonazis aus Halberstadt an der Versammlung teilnahmen.


Kundgebung von „Die Rechte Sachsen-Anhalt“ am 30.05.2015 auf dem Halberstädter Fischmarkt (Bild: Lukas Beyer)

Für Freitag den 05. Juni 2015 ruft „Die Rechte Harz“ zu einer Kundgebung in Quedlinburg auf. Im Rahmen der „Antifa-Café“-Reihe wollen Antifaschist*innen aus der Region über Neonazistrukturen im Harzkreis informieren. Gegen diese Veranstaltung im „Kulturzentrum Reichenstraße“ richtet sich die Versammlung der Rechten mit dem Titel „Mahnwache gegen Linke [sic] Hetze und Gewalt“. In einem schlecht geschriebenen Text voller Fehler kündigen die Faschisten außerdem auch weitere nicht näher erläuterte Aktionen gegen Antifaschist*innen an.
Die Absichten der Nazis sind offensichtlich. Einerseits stellt die Kundgebung einen Versuch der Einschüchterung dar. Andererseits spielt anscheinend bei den Faschisten von „Die Rechte Harz“ auch die Angst, persönlich in den Blick der Öffentlichkeit gerückt zu werden, eine Rolle.