Naziaufmarsch von „Die Rechte Sachsen-Anhalt“ in Halberstadt

Am kommenden Samstag, den 31.10.2015, will „Die Rechte Sachsen-Anhalt“ durch Halberstadt marschieren. Unter dem Motto „Perspektiven statt Massenzuwanderung” will die Partei ihre rassistische Hetze verbreiten und erhofft sich dabei viele teilnehmende „besorgte Bürger“.

Halberstadt ist als Ort aufgrund des Sitzes der „Zentralen Anlaufstelle für Asylbewerber“ (ZASt) bewusst gewählt. Als „Die Rechte“ im April mit der Mobilisierung für ihren Aufmarsch begann, war ausschließlich Halberstadt Standort der ZASt, mittlerweile gibt es aufgrund der gewachsenen Zahl von Flüchtlingen mehrere Außenstellen, unter anderem in Quedlinburg, Halle und Magdeburg. Die geplante Demonstration kann als Wahlkampfauftakt für die Landtagswahl 2016 angesehen werden. Der Landesverband der Worch-Partei in Sachsen-Anhalt befindet sich im Aufbauprozess und drängt sich als Alternative zur überalterten NPD auf die rechte Bühne.

Da „Die Rechte Sachsen-Anhalt“ Unterstützung von den anderen Landesverbänden bekommt und der Aufmarsch vom Kreisverband Harz seit über einem halben Jahr beworben wird, muss mit der Teilnahme von mehreren hundert Neonazis gerechnet werden. Ebenso ist zu erwarten, dass sich auch vereinzelt Bürger*innen mit rassistischer Einstellung den Neonazis anschließen werden.

Unter dem Motto „Come together – den Naziaufmarsch verhindern!“ ruft ein Bündnis von antifaschistischen und bürgerlichen Gruppen dazu auf, gegen rassistische Hetze auf die Straße zu gehen und den rechten Aufmarsch zu verhindern. Im antifaschistischen Aufruf werden deutsche Politiker kritisiert, die „… sich für eine sogenannte Willkommenskultur feiern [lassen], die von Menschen gestaltet wird, die die mangelhafte staatliche Versorgung der Flüchtlinge nicht hinnehmen wollen und deshalb selber aktiv werden.“
Außerdem wird herausgestellt, dass „Die Rechte“ versucht, Menschen in prekären Verhältnissen die Flüchtlinge als Ursache für ihre schlechte Situation zu präsentieren, obwohl genug für alle da ist, wie bei der Bankenrettung bewiesen wurde, für die innerhalb von wenigen Tagen Milliarden verfügbar waren. „Come together“ ruft dazu auf, den Naziaufmarsch zu blockieren und sich mit Geflüchteten zu solidarisieren.

Der Treffpunkt von „Die Rechte“ ist ab 11 Uhr am Hauptbahnhof. Die Nazi-Gegner*innen rufen dazu auf, sich schon eine Stunde eher, um 10 Uhr, auf dem Bahnhofsvorplatz zu versammeln. Weitere Informationen gibt’s unter cometogether.blogsport.de.