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Facebook-Hetze aus Blankenburg dauert an

Im Laufe des vergangenen Jahres schossen vielerorts Facebook-Seiten, die sich gegen die Aufnahme von Geflüchteten in der jeweiligen Stadt aussprachen, wie Pilze aus dem Boden. Dazu verbreiteten sie rassistische Hetze in Form von allerlei Unwahrheiten, die sie sich über Flüchtlinge zusammensponnen. Seit jedoch im Laufe diesen Jahres auch viele „besorgte Bürger“ erkannt haben, dass ihre beschaulichen Städtchen nicht untergehen, nur weil jetzt auch geflüchtete Menschen darin Leben, haben diese Seiten zumindest stellenweise an Bedeutung verloren.

Nicht so in Blankenburg: Die Admins der Seite „Nein zum Heim in Blankenburg“ um Coline Westphal gehörten im November 2015 zu den ersten, die sogenannte Grablichteraktionen im Harzkreis durchführten. Zu den sonntäglichen Aktionen konnten zeitweise bis zu 40 Leute mobilisiert werden, bis die Gruppierung „Identitäre Bewegung Harz“ den Blankenburger*innen mit ihren Aktionen in Wernigerode den Rang ablief.
Seitdem scheinen sich die Initiator*innen wieder voll und ganz auf ihre Facebook-Präsenz zu konzentrieren. Auf der „Nein zum Heim in Blankenburg“-Facebook-Seite posteten sie tägliche mehrere Beiträge, häufig Videos, die oft geteilt werden und so eine hohe Reichweite haben. Auf diese Weise brachte es die Seite im Frühsommer auf über 5000 Likes.

Screenshot der Facebook-Seite „Blankenburg wehrt sich II”

Als die Seite nach mehreren zeitweiligen Sperrungen schließlich endgültig nicht mehr verfügbar war, richteten die Betreibenden die Seite „Blankenburg wehrt sich“ ein. Da auch diese Seite immer wieder von User*innen gemeldet und von Facebook gesperrt wurde, erstellten die Admins mehrere gleichnamige Seiten. Aktuell nutzen sie die Seite „Blankenburg wehrt sich II“, die momentan 2020 Likes hat.

Screenshot der Facebook-Seite „Nein zum Heim in Blankenburg” aus dem Januar 2016

Die Blankenburg-Hetzseiten werden von Coline Westphal, Thomas Voigt und Roland Scheide betrieben. Alle drei sind auch gleichzeitig „Die gerechte Partei Deutschlands“ (DGPD).
Coline Westphal (46) aus Cattenstedt fiel erstmals als Initiatorin der Treffen zur „Aktion Grablicht“ in Blankenburg auf. Auf den Versammlungen sonntagabends vor dem alten Rathaus trafen sich „besorgter Bürger“, „Die Rechte“-Mitglieder, Faschisten von „Identitäre Bewegung Harz“ und andere Neonazis. Die Anwesenden erzählten sich die absurdesten Schauermärchen über Flüchtlinge. Als die „Identitäre Bewegung Harz“ selbst in Wernigerode begann, am Sonntag abend Versammlungen durchzuführen, nahm die Zahl der Teilnehmer*innen in Blankenburg ab. Nach Einzug der AfD in den Landtag und deutlich längeren Tagzeiten wurden die rassistischen Versammlungen eingestellt.

Screenshot Facebook-Profile von Coline Westphal

Bei „Blankenburg wehrt sich“ mit involviert ist auch Westphals Freund und DGPG-Gründer Roland Scheide aus Magdeburg. In seinen skurrilen Videos bei Facebook wundert sich der 51-Jährige, warum die Leute nicht ihn und seine Mikropartei wählen und hetzt gegen Flüchtlinge und Migrant*innen. Bei Scheide fand im Mai des letzten Jahres eine Hausdurchsuchung wegen des Verdachtes der Brandstiftung an einer geplanten Flüchtlingsunterkunft in Tröglitz statt. Die Ermittlungen bezogen sich auf die Angaben einer dritten Person, die nicht belegt werden konnten. Das Verfahren wurde deswegen eingestellt.

Screenshot Facebook-Profile von Roland Scheide

Durch besonders massive Hetze tut sich der dritte Admin der Blankenburg-Hetzseite, Thomas Voigt, hervor. Am liebsten würde der Hallenser das Bundesverdienstkreuz für seine zeitaufwändige Dauerhetze bei Facebook erhalten. Der 44-Jährige, laut eigenen Angaben zumindest zeitweise bei der Postbank in Leipzig (als Betriebsratsvorsitzender) beschäftigt, ist neben Scheide und Westphal „Funktionär“ bei der DGPD. Voigt ist regelmäßig in Blankenburg zu sehen und nahm, wenig verwunderlich, ebenfalls an den „Grablichtaktionen“ teil.

Screenshot eines Facebook-Kommentars von Thomas Voigt

Wegen der menschenverachtenden Hetze wurde nicht nur die ursprüngliche Facebookseite „Nein zum Heim in Blankenburg“ gelöscht. Auch die Profile von Westphal, Scheide und Voigt sind immer wieder von temporären Profilsperrungen betroffen. Deshalb haben sie sich mittlerweile mehrere Profile angelegt, um bei einer Sperre eben mit dem Zweit- oder Drittprofil weiterhetzen zu können. Gleiches gilt für die „Blankenburg wehrt sich“-Seiten.

Die Blankenburger Hetzseiten bei Facebook verbreiten ihre rechte Propaganda mit hoher Frequenz. Auf der Seite werden seit einiger Zeit vor allem bearbeitete Videos der Plattform Youtube und aus den Online-Mediatheken öffentlich-rechtlicher Sender gepostet. So erreichen sie ein Publikum, das aufgrund mangelnder Medienkompetenz oder auch blinden Zorns nicht dazu in der Lage ist, das Veröffentlichte zu hinterfragen und auf Wahrheitsgehalt zu überprüfen. Die Inhalte der Seite bieten vielen Menschen Selbstbestätigung in ihrer rassistischen Einstellung und ihrem blanken Hass auf Flüchtlinge und haben durch ihre Kontinuität längst eine Reichweite über Blankenburg hinaus.

Prekäre Situation in der ZASt – vermehrt rechte Hetze und Angriffe

Im Mai 2015 wurde bekannt gegeben, dass die „Zentrale Anlaufstelle für Asylbewerber“ (ZASt) in Halberstadt um 500 Plätze erweitert werden soll, um der sich schon früher abzeichnenden steigenden Anzahl von Flüchtlingen gerecht zu werden. Da laut Innenministerium im bestimmten Zeitraum keine geeigneten Objekte im Landkreis gefunden werden konnten, wurde die Errichtung von Wohncontainern beschlossen, die innerhalb von dreieinhalb Monaten bezugsfertig sein sollten. Um die größere Menge von Menschen bis dahin unterzubringen, wurden zeitweise Turnhallen in Halberstadt und Ströbeck (8km entferntes Dorf) zur Unterbringung von Neuankömmlingen genutzt. Außerdem mussten Flüchtlinge in Turnhalle und Speisesaal der ZASt übernachten.
Der Flüchtlingsrat Sachsen-Anhalt kritisierte die Zustände als menschenunwürdig. Bei katastrophalen sanitären Bedingungen standen den Menschen nur Matratzen oder sogar nur Decken zur Verfügung, auf denen sie schlafen sollten. Auch schon im letzten Jahr wurden Geflüchtete zeitweilig in der Turnhalle der ZASt untergebracht.

Schließlich wurden Ende Juli Zelte auf dem Gelände der ZASt, ca. 2km außerhalb der Stadt, für ungefähr 600 Menschen aufgebaut. Exemplarisch für die Verschleppung des Platzproblems bei der Unterbringung von neuen Flüchtlingen ist auch der Bau der Container auf dem ZASt-Gelände. Am Anfang war die Bezugsfertigkeit für Ende August geplant, jetzt ist die Rede von einer Fertigstellung bis Ende Oktober. Während es in Sachsen-Anhalt 35 000 leerstehende Wohnungen gibt, werden auf dem Gelände der „Zentralen Aufnahmestelle“ fast 2000 Menschen auf engstem Raum einquartiert. Es ist bemerkenswert, dass bei einer solchen Situation bisher noch keine größeren Konflikte zwischen den Untergebrachten, wie kürzlich in Suhl (Thüringen), ausgebrochen sind.

Bis September soll außerdem auf dem Gelände der ehemaligen Gartenbaufachschule in Quedlinburg ein Großteil der Unterbringungsplätze für die neue Außenstelle der ZASt bereitstehen. Die endgültige Fertigstellung, dann mit einer Kapazität von bis zu 220 Plätzen, soll bis Mitte November erfolgen. Die Bedingungen für die Aufnahme von Geflüchteten in Zelten verschlechtern sich bis zur Fertigstellung neuer Unterbringungsmöglichkeiten mit dem Wechsel der Jahreszeit zusehends.

Während das träge Handeln der Verantwortlichen in Politik und Verwaltung bezüglich der Unterbringung von Flüchtlingen eine Situation erzeugt, die in Teilen der Bevölkerung ein Ohnmachtgefühl gegenüber einer angeblichen „Flüchtlingswelle“ hervorruft, versuchen Rechte genau diese Stimmung für ihre rassistische Hetze zu nutzen.

Ein Beispiel dafür, wie die Stimmungsmache gegen Geflüchtete in den letzten Monaten zugenommen hat, ist die Facebook-Seite „Nein zum Heim in Halberstadt“. Zumindest dem Namen nach richtet sich die Seite gegen die ZASt, die bisher die einzige Unterbringungsstätte für Geflüchtete im ganzen Harzkreis ist und sich seit mittlerweile 25 Jahren in Halberstadt befindet. Jahrelang schien sich kaum ein Halberstädter oder eine Halberstädterin für die Menschen zu interessieren, die in der ehemaligen Kaserne am Stadtrand untergebracht sind.

Nun, da in anderen Orten neue Unterkünfte entstehen und Nachrichten über die schlimme Lage von Flüchtlingen aus europäischen Ländern wie Griechenland und Mazedonien die öffentliche Diskussion über die Asylpolitik anheizen, werden auch in Halberstadt Stimmen gegen Geflüchtete laut. Die im April dieses Jahres erstellte Facebook-Seite „gefällt“ inzwischen über 2500 Personen. Auf dieser wurde von den Betreiber*innen vor einigen Tagen die Meldung verbreitet, dass angeblich 15 Asylbewerber einen „Deutschen“ krankenhausreif geschlagen hätten. Es zeigte sich recht schnell, dass an dieser Behauptung nichts Wahres war. Die Falschmeldung wurde auf der Seite nicht richtig gestellt und ist immer noch dort zu lesen.

Immer wieder finden sich auf Seiten wie dieser Aufrufe „doch endlich mal zu handeln“, Demonstrationen zu veranstalten und eine Bürgerwehr zu gründen. Besonders weit trieb es Ende Juli ein 17-Jähriger, der in der „Halberstadt“-Gruppe auf Facebook zu einem Angriff auf die ZASt aufrief. Er wurde zusammen mit seinem 19-jährigen Bruder festgenommen und seine Wohnung durchsucht. Wenige Tage zuvor war der Jugendliche am ersten Angriff mit Steinen auf Versorgungszelte des DRK beteiligt gewesen. Die Zelte waren vor einer Turnhalle aufgebaut, in der vorübergehen Flüchtlinge untergebracht waren. Bei dem Angriff wurde eine junge DRK-Helferin verletzt.

Der zweite Angriff auf die kurzfristig eingerichtete Unterbringung in der Turnhalle einer Schule konnte durch eine aufmerksame Anwohnerin verhindert werden, die die jungen Männer im Alter von 19, 23 und 26 Jahren beobachtet hatte. Bei der Durchsuchung der Angreifer wurde „Die Rechte“-Propagandamaterial gefunden.
Die rechte Hetze hat aber auch nicht immer Erfolg: Neonazis hatten auch aufgerufen an der Informationsveranstaltung Anfang August in Quedlinburg zur geplanten ZASt-Außenstelle teilzunehmen, um dort ihren Unmut zu zeigen. Offensichtlich folgten jedoch nicht viele Anhänger*innen dem Aufruf, denn bis auf wenige auswärtige Nazis äußerten sich die meisten Personen, die das Wort ergriffen, positiv gegenüber der geplanten Unterkunft und boten vielfach Hilfe an. Als Reaktion auf diesen Misserfolg kündigten die Neonazis von „Die Rechte Harz“ unter dem Label „Europäische Aktion“ eine Demonstration „gegen Massenzuwanderung“ für den 19.September in Quedlinburg an.
In Oschersleben (Landkreis Börde), wo die Faschisten der Kleinstpartei am 15.08.2015 ihre Kundgebung unter dem Motto „Nein zu neuen Asylheimen“ mit circa 130 Teilnehmenden veranstalteten, wurde in der Nacht zum 27.08.2015 versucht, ein von 30 Flüchtlingen bewohntes Haus anzuzünden. Die an die Hauswand geschobenen und angezündeten Müllcontainer konnten gelöscht werden, bevor das Feuer auf das Gebäude übergriff, sodass keine Menschen verletzt wurden.

„Dachpappen“, „Viehzeug“, Ebola – Rassisten-Shitstorm in der Facebookgruppe „Halberstadt“

Die knapp 5.000 Mitglieder fassende „Halberstadt“-Gruppe im sozialen Netzwerk Facebook ist schon fast eine Institution. Lokalpolitiker, Gewerbetreibende und Hobby-Fotografen nutzen neben „Normalbürgern“ die Onlinepräsenz. Ausgetauscht wird sich über Gott und die Welt, Ratespiele mit Fotos von Stadtecken veranstaltet und über den neuesten Polizeieinsatz diskutiert.
Bestandteil sind jedoch auch rassistische Äußerungen und andere menschenverachtende Kommentare, vorallem in Bezug auf Geflüchtete, welche am Rand der Stadt in einer ehemaligen NVA-Kaserne untergebracht sind. Immer wieder werden unverhohlen teils irsinnige Vorurteile, falsche Fakten und plumpe rassistische Hetze verbreitet, was bei einem Großteil der aktiven User gut ankommt. Die Menschen aus der ZASt trinken den ganzen Tag Bier, laufen in Markenklamotten durch die Stadt, um deutsche Frauen zu bepöbeln und sind Schuld an unsanierten Schulen. Das ist leider keine Einzelansicht, ungefähr diese Meinung wird von vielen Halberstädter Gruppenmitgliedern vertreten.

Administrator und Verantwortlicher für die Gruppe ist Fabian R. aus Halberstadt. Rassistische Äußerungen werden weiterhin in der Gruppe geduldet. Bis vor Kurzem, durfte auf der Online-Plattform sogar noch der Halberstädter NPD-Stadtrat Michael Grunzel unterschwellig seine rechten Ansichten verbreiten, auch der in Elbingerode wohnhafte Neonazi und Ex-NPD-Landesvorsitzender Matthias Heyder ist weiterhin Mitglied der Gruppe. Auffällig ist jedoch, dass der Großteil der menschenverachtenden Äußerungen nicht einmal von Neonazis selbst stammen, sondern von Bürgern und Bürgerinnen, die ihre Meinung nach dem beliebten Muster „Ich bin ja kein Rassist, aber..“ kundtun.
Am 22.10.2014 veröffentlichte die Lokalzeitung Volksstimme einen Artikel, in dem darüber berichtet wurde, dass ein weiterer ehemaliger Kasernenblock in Halberstadt saniert wird, um 200 Flüchtlinge dort unterzubringen. Nach dem der Link zum Artikel auch in der Gruppe veröffentlicht wurde, begann der rassistische Shitstorm. Schon im ersten Kommentar vom Deersheimer Neonazi Marcel Hahn wurden Flüchtlinge als „Dachpappen“ und „Viehzeug“ bezeichnet, viele drückten „Gefällt mir“. Als sich daraufhin jemand über das „Nazigesindel“ in der Gruppe beschwert, beginnt sich der Online-Mob gegen ihn zu richten. Er solle doch „zu denen ziehen, wenn er sie so mag“. Es wird auf freie Meinungsäußerung verwiesen, und dass man auf keinen Fall ein Nazi oder Rassist sei. Neben NPD-Wahlkampfparolen und weiteren Klischees sind es nur sehr wenige, welche sich nicht in die braune Schar von Kleingeistern einreihen. Weiter wird darüber spekuliert, dass Flüchtlinge Ebola einschleppen könnten und eine junge Halberstädterin ist der Meinung, dass die Stadt bald den Beinamen „Tor zum Asylheim“ bekommen sollte. Die Mehrheit der Gruppenmitglieder nimmt solche rassistischen „Meinungsäußerungen“ schweigend hin.


Kommentar zu einer ähnlichen Diskussion am 25.09.2014, die schließliche darin mündete, dass sich der rassistische Mob an einer Nutzerin, die sich gegen die fremdenfeindlichen Äußerungen in der Gruppe aussprach, abarbeitete

Vereinzelten Bitten, die rassistischen und menschenverachtendenen Äußerungen und Kommentare zu löschen, kommt Administrator Fabian R. nicht nach. Erst nach mehreren Stunden wird der gesamte Artikel gelöscht. Einen Tag später beginnt der braune Shitstorm unter einem anderen Gruppen-Eintrag erneut und wird später auch entfernt. Offensichtlich ist, dass nicht wenige sich ihrer rassistischen Äußerungen nicht bewusst sind und diese nicht als solche wahrgenommen haben wollen. Es ist die Pflicht der Moderatoren, menschenfeindlichen Klischees keinen Platz zu bieten. Die „Halberstadt-Gruppe“ ist nicht irgendeine unbedeutende Gruppe irgendwo im Netz, es ist der virtuelle Bürgertreff von Halberstadt. Wer für die Moderation einer solchen Gruppe verantwortlich ist, muss dieser Verantwortung nachkommen und darf die Wirkung solcher Dynamiken nicht unterschätzen. Wie schnell aus einem braunen Shitstorm ein realer Fackelmarsch werden kann, beweist das Beispiel des Ortes Schneeberg in Sachsen. Eine Facebook-Seite mobilisierte im letzten Herbst einen rechten Mob aus Einwohnern und Neonazis der NPD gegen eine Flüchtlingsunterbringung in der Kleinstadt im sächsischen Erzgebirge auf die Straße. Es fanden mehrere solcher Fackelmärsche statt, an deren Rande auch Journalisten und Protestler attackiert wurden, die Stadt befand sich wochenlang im Ausnahmezustand. Es gilt, rechten Tendenzen auch im Internet offensiv entgegenzutreten und Rassismus, egal in welcher Form, keinen Raum zu geben.


Weiterer Kommentar von vielen am 25.09.2014


Skurriles Bild als Kommentar ebenfalls am 25.09.2014