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Distanzierung nicht mehr nötig – faschistisches Netzwerk um die IB

Vor nun schon zwei Jahren gründete sich mit der Gruppe „Identitäre Bewegung Harz“ (IBH) der zweite von mittlerweile drei IB-Ablegern in Sachsen-Anhalt. Ab Ende 2015 war sie dann regelmäßig in Wernigerode mit Grablichteraktionen präsent. Wie in der Vergangenheit schon dargestellt, besteht die Gruppe zum Großteil aus ehemaligen JN-Mitgliedern. Die IB-Faschisten setzen in ihren Aktionen auf Provokation, um Öffentichtkeit zu bekommen. Zusätzlich versuchen sie, aktuelle Themen von öffentlichem Interesse für sich zu nutzen. Außerdem bauen die Harzer IB-Akteur*innen Kontakte zu anderen IB-Gruppen im Netzwerk der „Identitären Bewegung“ aus.


IBH-Faschisten am 25. Februar 2017 beim Karnevalsumzug in Derenburg

Grablichter, Verkleidungen und Provokationen

Nachdem die wöchentlichen Kundgebungen seit Mai ausgesetzt worden waren, fanden am 11. und am 23. Dezember vergangenen Jahres erneut Grablichtertreffen unter dem Motto „Ein Licht gegen Migrantengewalt“ bzw. „Ein Licht gegen den Terror“ statt. Die Aktionen der Gruppierung IBH ähneln – das ist wenig verwunderlich – denen, die die damalige JN-Gruppe um Michael Schäfer durchführte. So veranstaltet IBH wie die damalige JN Sonnenwendefeiern, zuletzt Ende Juni 2017, oder nutzt beispielsweise Verkleidungen, um die Aufmerksamkeit von Passant*innen zu erregen, wie beim Flyerverteilen mit Sensemann am 1. Mai dieses Jahres.

Neben eigenen Aktionen und Kundgebungen versucht IBH immer wieder fremde Veranstaltungen als Bühne zu nutzen, durch Anwesenheit zu provozieren und Aufmerksamkeit zu erregen, wie es Schäfer und Kameraden als JN Wernigerode taten. So nahm IBH im Februar 2017, wie auch schon im vergangenen Jahr, am Karnevalsumzug in Derenburg teil. Die Faschisten waren als spartanische Krieger verkleidet, wie sie im Film „300“ dargestellt sind. Der Derenburger Karnevalsverein gab sich schockiert und beteuerte, von der Teilnahme der Identitären nichts gewusst und diese auch zunächst nicht bemerkt zu haben. Die Aktion wurde offenbar von dem Netzwerk „Ein Prozent“, das von der so genannten Neuen Rechten initiiert wurde, unterstützt.

Ähnlich wie der Derenburger Karnevalsverein schafften es auch die Veranstaltenden des Wernigeröder Bürgerfrühstücks – ein jährliches Fest verschiedener Vereine auf dem Marktplatz, bei dem Spenden für einen guten Zweck gesammelt werden – nicht, die IB-Faschisten von ihrer Veranstaltung fern zu halten. Wie bereits im vergangenen Jahr konnte IBH auch am 21. Mai 2017 teilnehmen. Dies war möglich, da die IB sich nicht als Gruppe sondern mit dem Namen eines Einzelmitglieds angemeldet hatten. Die Veranstalter*innen zeigten zwar wenig Verständnis, sahen sich aber nicht in der Lage, die Faschisten vom Platz zu entfernen und beließen es bei der Drohung, dies beim nächsten Mal zu tun.

Außerdem versuchte IBH mit einer Aktion im Wernigeröder Rathaus und verschiedenen Facebook-Posts die Diskussion um Bauprojekte in Schierke aufzugreifen. In dem Ortsteil von Wernigerode entsteht gerade mit der „Feuersteinarena“ ein Eisstadion. Zusätzlich soll ein Skigebiet mit entsprechender Seilbahn gebaut werden. Getreu dem JN-Motto „Umweltschutz ist Heimatschutz“ sollen lokale Themen mit potenziellen Anknüpfungspunkten zu rechter Ideologie genutzt werden.


Mathias Plachy (schwarzer Kapuzenpullover), Jenny Schreyer (mit Fahne) und Oliver Stallmann (gelbe Sonnenbrille) am 17.06.2017 bei IB-Aufmarsch in Berlin (Foto: Fabian Schumann)

IB setzt auf Vernetzung

Auch wenn IBH aufgrund der JN-Erfahrung dazu in der Lage ist, Aktionen eigenständig durchzuführen, spielt Vernetzung mit anderen „Identitären“ trotzdem eine wichtige Rolle. Weil die IB im Ganzen gesehen über relativ wenige Mitglieder verfügt, ist der Netzwerkaspekt von großer Bedeutung, damit das Bild einer scheinbar großen Organisation aufrecht erhalten werden kann. So waren an der Kundgebung am 11. Dezember 2016 in Wernigerode auch IB-Faschisten aus Magdeburg beteiligt. Zur Sonnenwendfeier im vergangenen Juni kamen auch IB-Mitglieder aus Niedersachsen.

Im Januar 2017 waren einige Harzer „Identitäre“ nach Paris gereist, um dort am Aufmarsch der IB Frankreich teilzunehmen, der jährlich in der Hauptstadt stattfindet. Auf Facebook schwärmten sie von Paris und bejammerten gleichzeitig, dass in manchen Stadtteilen angeblich zu viele Migranten leben. Dies sei der Beweis für „den großen Austausch“.
Am 21.01.2017 wurde der Neonazi Oliver Stallmann im thüringischen Marlieshausen gesichtet. Er nahm dort als Vertreter der Gruppierung an einem „Gemeinschaftswochenende“ der „Identitären Bewegung“ teil. Stallmann trat in der Vergangenheit als Anmelder für IBH-Kundgebungen auf. Er war es auch, der zusammen mit Jenny Schreyer an einem Vorbereitungstreffen bei der Burschenschaft Gothia für den Aufmarsch am 17. Juni in Berlin teilnahm, bei dem IBH entsprechend dann auch vertreten war.

Im Juni deckte die Recherche-Plattform „Sachsen-Anhalt rechtsaußen“ auf, dass IB, „Institut für Staatspolitik“ und „Ein Prozent“ ein faschistisches Hausprojekt in Halle ins Leben gerufen haben. Ungefähr einen Monat später fand die erste antifaschistische Demonstration gegen das Haus statt. Gleichzeitig versammelten sich verschiedene Faschisten aus dem IB-Umfeld im und ums Haus zu einer Party und, um für Fotos zu posieren. Mit dabei war auch Jenny Schreyer.
Zuletzt nahmen Harzer IB‘ler an einer Störaktion gegen den Wahlkampfauftritt von Angela Merkel in Quedlinurg teil und auch bei der AfD-Kundgebung am 12. September in Magdeburg mit Alexander Gauland und Björn Höcke fehlte IBH nicht.


Mathias Plachy mit „Blut und Ehre“-Tattoo beim IB-Aufmarsch am 17. Juni 2017 in Berlin (Grafik: Theo Schneider)

Nazis welcome

Bei der „Identitären Bewegung“ handelt es sich quasi um eine, wenn auch in eigenen Kreisen nicht ganz unumstrittene, Aktionsform der rechten Szene. Subkulturelles Äußeres, was bei Außenstehenden ungewünschte Assoziationen zur rechten Szene wecken könnte und plakative Bezüge zum Nationalsozialismus werden vermieden. Mit überregional und sogar länderübergreifendem einheitlichem Design und erstmal unbelasteten Symbolen wie dem Lambda versuchen „Identitäre“ ein einheitliches Außenbild zu schaffen. Teile der alten Ideologie werden durch Verwendung anderer Begriffe und Formulierungen als neu verkauft, manche Ideologieteile aber auch einfach nicht thematisiert und in der Propaganda weggelassen. Entsprechend sind die IB-Akteur*innen zum großen Teil ehemalige Mitglieder von freien Kameradschaften oder, wie zum Beispiel im Fall der IB Harz, der NPD-Jugendorganisation „Junge Nationaldemokraten“.

Der Harzer IB-Ableger gibt sich jedoch besonders wenig Mühe, seine Verankerung in der Neonaziszene zu verbergen. So nahmen die Neofaschisten Oliver Stallmann und Michael Machner Ende Oktober 2015 an einem Naziaufmarsch der neonazistischen Kleinstpartei „Die Rechte“ in Halberstadt Teil, ungefähr zwei Monate nachdem die Gruppe „Identitäre Bewegung Harz“ gegründet worden war. Auf den IBH-Kundgebungen, bei denen Stallmann als Anmelder fungierte, wurde beispielsweise auch Emanuel R., ein alter Kamerad von Stallmann aus der „Wernigeröder Aktionsfront“ und verurteilter Gewalttäter, als Ordner eingesetzt.
Beim IB-Aufmarsch am 17. Juni 2017 in Berlin fiel Neonazi und IBH-Mitglied Mathias Plachy besonders durch sein „Blut und Ehre“-Tattoo im Nacken auf. Die Parole, die unter anderem von der Hitlerjugend verwendet wurde, steht in Deutschland als „Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen“ unter Strafe.


Michael Schäfer bei 1%-Veranstaltung am 13.09.2017 in Lauchhammer

JN-BuVO als Bindeglied zwischen IB, AfD und bekennenden Faschisten

Um Michael Schäfer, den Kopf des ehemaligen JN-Ablegers in Wernigerode, war es für eine Zeit lang still geworden. Bei der Neuwahl des Kreistages für den Harzkreis und des Stadtrates in Wernigerode im Mai 2014 trat Schäfer nicht mehr an. Zu diesem Zeitpunkt war der ehemalige Bundesvorsitzende der NPD-Jugendorganisation JN als Mitarbeiter der NPD-Langtagsfraktion in Sachsen angestellt und lebte deshalb in Dresden. Zudem zeichnete sich der Zerfall der NPD- und JN-Strukturen in Sachsen-Anhalt ab. Bei den Landtagswahlen Ende August 2014 verlor die NPD alle Sitze und Schäfer damit seinen Bürojob. Kurze Zeit später verschwanden alle Hinweise auf Schäfer von der JN-Webseite , ein Jahr später gab er an, kein „Mitglied einer politischen Partei oder Organisation“ mehr zu sein.

Nachdem Schäfer ungefähr zwei Jahre nicht zu sehen war, schien es erst so, als wolle er öffentlich Abstand zu IBH halten, die von seinen alten JN-Kamerad*innen gegründet worden war. Bei einer der letzten Grablichtaktionen im April 2016 in Wernigerode zeigte sich Schäfer zwar vor der Kundgebung den anwesenden Journalist*innen, zog sich angesichts dieser aber zurück und nahm nicht an der Versammlung teil.
Jedoch wohnte Schäfer nach dem Verlust seiner Stelle bei der NPD-Landtagsfraktion weiterhin in Dresden, nicht weit entfernt vom „Ein Prozent“-Büro, das im Februar 2016 offiziell eröffent wurde. Nachdem bekannt wurde, dass Schäfers Kamerad und ehemaliger JN-Vize-Bundesvorsitzender Julian Monaco als Mitarbeiter für „Ein Prozent“ tätig ist, dauerte es auch nicht mehr lange, bis der Ex-Wernigeröder wieder auftauchte. Im April reiste er zusammen mit Philipp Stein nach Rom zu einem Kongress von „Blocco Studentesco“, der Jugendorganisation der sich selbst als „Faschisten des dritten Jahrtausends“ bezeichnenden Gruppe und Partei „Casa Pound“. Stein nahm als Kopf seines Verlags „Jungeuropa“, mit dem er Schriften verschiedener europäischer Faschisten neu verlegt, auf dem Podium Platz. Schäfer nahm zusammen mit seinem „Bundesbruder“ bei der „Halle-Leobener Burschenschaft Germania“ Philipp Thaler (auch Mitglied bei „Kontrakultur Halle“) und Martin Bader (zu dem Zeitpunkt „Praktikant“ bei „Ein Prozent“), die ebenfalls mitgereist waren, Platz. Außerdem war der AfD-Mitarbeiter im Landtag von Sachsen-Anhalt John Hoewer mit in Rom, der ebenfalls schon als Redner für „Ein Prozent“ auftrat und sich bei der Veranstaltung im Hintergrund hielt.


Michael Schäfer und Philipp Thaler („Kontrakultur Halle“) bei Casa Pound in Rom

Bei der inoffziellen Eröffnungsfeier des IB-Hauses in Halle anlässlich der antifaschistischen Demonstration gegen das Projekt, zeigte sich Schäfer nach langer Tätigkeit im Hintergrund dann bewusst inmitten der angereisten Faschisten.* Auf einer „Ein Prozent“-Veranstaltung zur Wahlbeobachtung am 13.09.2017 in Lauchhammer trat er als Redner auf. In einem Video nach der Wahl aus dem „Ein Prozent“-Büro in Halle (das sich im Kontrakultur-Haus befindet) bezeichnet Philipp Stein Schäfer als „Kopf der Unternehmung“ und meint damit die von dem Verein initiierte Wahlbeobachtungskampagne. Mit dieser Kampagne bindet „Ein Prozent“ viele Sympathisanten, suggeriert, dass in Deutschland massenhaft Wahlfälschungen stattfinden und versucht sich gleichzeitig als Schützer der Demokratie zu präsentieren.

Zusammenarbeit mit der AfD

Dass die AfD mit der „Identitären Bewegung“ zusammenarbeitet und es personelle Überschneidungen zwischen IB und AfD-Jugendorganisation „Junge Alternative“ gibt, ist kein Geheimnis. Darüber konnten auch vermeintliche Distanzierungen nicht hinwegtäuschen. Beispielsweise unterstützt der AfD-Abgeordnete Hans-Thomas Tillschneider die Gruppe „Kontrakultur Halle“ offen. Zuletzt verkündete er, ein Abgeordnetenbüro im „Kontrakultur“-Haus in Halle zu unterhalten. In Magdeburg holte die AfD bei der Kundgebung sogar IB-Mitglieder auf die Bühne, nach der Landtagswahl ließ sich die AfD-Fraktion von IB-Faschisten einen Imagefilm anfertigen.


Philipp Otto, Michele Kurth und Mathias Plachy bei AfD-Versammlung am 12.09.2017 in Magdeburg. Plachy dabei stilsicher in „Thor Steinar“-Jacke (Foto: Robert Fietzke)

Auch im Harzkreis arbeitet die AfD mit den „Identitären“ zusammen. Schon beim Wahlkampf zur Landtagswahl 2016 waren IB-Mitglieder als Helfer mit von der Partie. Sie sind auch regelmäßige Teilnehmer bei AfD-„Stammtischen“ und Informationsabenden von Landtagsabgeordneten. Bei einer Wahlkampfkundgebung der AfD am 31. August 2017 waren IB-Harz-Mitglieder als eine Art Aufpasser vor Ort und hielten Ausschau nach politischen Gegner*innen.
Zuletzt waren die Harzer „Identitären“ bei der AfD-Kundgebung vor der Bundestagswahl am 12. September 2017 in Magdeburg, wie auch schon bei vorhergehenden Veranstaltungen dieser Art, mit dabei.

Alles Faschisten, Digger!

Die Vernetzung und Zusammenarbeit der Akteure im Spektrum der sogenannten Neuen Rechten geht munter weiter. Dabei spielen Burschenschaften ebenfalls eine wichtige Rolle. Neonazikader mit ihrer aktivistischen Erfahrung werden gebraucht und integriert, eine Grenze zwischen der sogenannten Neuen Rechten und der „alten Rechten“ ist kaum noch erkennbar. Mittlerweile bleibt der gesellschaftliche Aufschrei auch aus, wenn bekannte Neonazikader wie Michael Schäfer für das neue rechte Netzwerk öffentlich aktiv werden. Auch in der AfD kann kaum noch eine Personalie oder Äußerung wesentliche Teile der Gesellschaft schocken. Die Verbindung zwischen „Institut für Staatspolitik“, IB, „Ein Prozent“ und Neonazikadern sowie AfD und Burschenschaften wird immer enger. Es scheint so, als sei es nur noch eine Frage der Zeit, bis Akteure in diesem Netzwerk die historischen Verbrechen des Faschismus offen relativieren, um sich anschließend selbst zum Faschismus zu bekennen.

*Ergänzung:
Auch schon davor trat Schäfer im Zusammenhang mit „Ein Prozent“ öffentlich in Erscheinung. Er nahm schon am 16.10.2016 („zweiter PEGIDA-Geburtstag“) zusammen mit Philipp Stein an der Kundgebung des rechten Bündnisses teil. Es folgte die Teilnahme an verschiedenen PEGIDA/AfD-Veranstaltungen. So war er beispielsweise am 17.7.2017, als diverse rechte Gruppierungen, darunter die AfD, gegen einen Auftritt von Heiko Maas protestierten und bei PEGIDA am 24.7.2017 zu sehen.

„Candy Division“ – die nächste rechte Rockgruppe

Nachdem sich die rechte Rockgruppe „Notlöhsung“ aufgelöst hat, machen zwei der Mitglieder nun in einer anderen Band Musik. Die Combo, die mehrheitlich aus dem Harzkreis kommt, will unter dem Namen „Candy Division“ bald ihre erste Veröffentlichung herausbringen.

Auf der Facebook-Seite der Gruppe ist zu lesen: „Wir haben uns Ende 2015 aus mehreren Bands zusammengefunden und uns entschieden, die kommenden Wege gemeinsam zu bestreiten.“ Neben den ehemaligen „Notlöhsung“-Mitgliedern Rainer K. (30, Gesang) und Andy B. (33, Schlagzeug) sind Sebastian M. (25), Gitarrist bei „Lost and Found“, und Benjamin K. (26) aus Aschersleben am Bass mit von der Partie.

„Notlöhsung“ waren eng mit der rechten Szene verstrickt. Sie versuchten sich oberflächlich zu distanzieren, was aber angesichts der Bandmitglieder, der Freundschaften und Auftritte mit Rechtsrockbands und dem Erscheinen der letzten CD über das Rechtsrocklabel „Agressive Zone Records“ von NPD-Politiker Patrick Weber aus Sondershausen wenig glaubwürdig erschien. Ähnlich verhält es sich bei „Lost and Found“. Scheinbare Distanzierungen können auch hier nicht über die Rechtsaußen-Verstrickungen hinwegtäuschen.

Noch vor der ersten Erscheinung von „Candy Division“ lassen die Mitglieder erst gar keine Zweifel über ihre Szenezugehörigkeit aufkommen. Rechtsrockfan Rainer K. nimmt an neonazistischen Musikveranstaltungen Teil und macht auch sonst keinen Hehl aus seiner rechten Gesinnung. Wie seine Kameraden bei „Candy Division“ zeigt er sich gerne in T-Shirts verschiedenster Rechtsrockgruppen und war beispielsweise auch regelmäßiger Teilnehmer bei den Veranstaltungen der völkisch-rassistischen Gruppierung „Identitäre Bewegung Harz“.

Auf der Facebook-Präsenz posieren die Bandmitglieder teilweise in T-Shirts des neonazistischen Musiklabels „Opos Records“, das einen der wichtigsten Vertriebswege von neonazistischer Musik und Merchandising darstellt und durch aufwendig gestaltete Designs von „Vlanze Graphics“ eine große Popularität innerhalb der Szene genießt. Das Artwork für die kommende Veröffentlichung von „Candy Divsion“ übernimmt ebenjener Gestalter und bekennender Neonazi Martin Wegerich alias „Vlanze Graphics“, der Auftragsarbeiten für Rechtsrockbands, Neonaziorganisationen und Naziklamotten macht.

Ob sich „Candy Divsion“ auch in ihren Liedtexten zu ihrer Einstellung bekennen werden, bleibt abzuwarten. Klar ist jedoch, dass die neue Gruppierung in einem neonazistischen Umfeld zu verorten ist. Schwammige Distanzierungen, sollten sich die rechten Rocker tatsächlich nicht zu solchen entblöden, gilt es als widerlegt zurückzuweisen und eventuelle Konzerte in der Region zu verhindern.

„Identitäre Bewegung Harz“ – Eine neue rechte Gruppierung im Harz?

Seit einigen Monaten taucht im Harz, vor allem in Wernigerode, immer wieder ein auf den ersten Blick unscheinbares Symbol auf: ein Kreis mit dem griechischen Buchstaben Lambda in den Farben schwarz und gelb. Zunächst fand sich das Symbol auf Stickern und dann bei den regelmäßig sonntäglich stattfindenden Veranstaltungen in Wernigerode. Dahinter steckt eine Gruppe, die sich als Teil der „Identitären Bewegung“ (IB) bezeichnet.


Jan Schmidt (AfD, MdL) als Redner am 03.04.2016 bei „Grablichtaktion“ der „IB Harz“ in Wernigerode (Foto: Mario Bialek)

Die IB gründete sich in Deutschland im Jahr 2012 und beruft sich auf die aus Frankreich stammende Bewegung „Génération identitaire“. Die „Identitären“ vertreten ethnoplurlistische Vorstellungen, das heißt, sie behaupten, alle Ethnien und Kulturen zu achten und zu akzeptieren. Die Vielfalt der Kulturen aber würde nur erhalten bleiben, wenn diese sich nicht vermischten und alle Angehörigen einer Ethnie das Gebiet bewohnten, das historisch das „ihre“ sei. Konkret bedeutet das, dass die Anhänger*innen der „Identitären Bewegung“ multikulturelle Gesellschaften zutiefst verabscheuen und sich vehement gegen jegliche Form der Einwanderung aussprechen. Dies tun sie mit drastischen Worten: Sie behaupten, dass von Poltiker*innen, Unternehmer*innen und Journalist*innen ein Austausch der Bevölkerung geplant und aktiv betrieben würde.
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